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Dieses Gesetz dient der Umsetzung u.a. folgender EU-Richtlinien:
Allgemeine Produktsicherheit (2001/95/EG), Niederspannungsgeräte (2006/95/EG), Atex-Richtlinie (94/9/EG), Druckgeräte (97/23/EG), Maschinen (2006/42/EG), Aufzüge (95/16/EG), Outdoor-Geräte (2000/14/EG), Spielzeug 2009/48/EG)
Es regelt das Zusammenwirken der Marktakteure (Hersteller von Produkten, Behörden und Verbraucher)

Zielgruppe

Dies Gesetz ist richtet sich vor allem an Hersteller von Produkten.

Änderungen

Das G wurde als Art. 1 des G v. 8.11.2011 I 2178 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates
beschlossen. Es ist gem. Art. 37 Abs. 1 Satz 2 dieses G am 1.12.2011 in Kraft getreten.

Es ersetzt das frühere Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)

Inhalt

Voraussetzungen um Produkte auf den Markt zu bringen
Mitwirken von Genehmigungsbehörden
Notwendigkeit von Konformitätsbewertungsverfahren (CE-Erklärung)
Das GS-Zeichen
Die Marktüberwachungsbehörden und ihre Aufgaben
Sonderfestlegungen für überwachungsbedürftige Anlagen

R.O.E. INFO

Originaldokument