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Regelwerk
EmpfBS 1113
Empfehlungen für Betriebssicherheit: Beschaffung von Arbeitsmitteln
Ausgabe: Januar 2023
Anwendungsbereich
Diese Empfehlung richtet sich an Arbeitgeber und deren Beschäftigte, die mit der Beschaffung von Arbeitsmitteln zu tun haben. Sie gibt Hinweise, welche Auswirkungen die Anforderungen aus der BetrSichV auf den Beschaffungsprozess haben.
Zielgruppe
Alle Personen, die mit dem Beschaffungsprozess von Arbeitsmitteln und Anlagen im Sinne der BetrSichV zu tun haben.
Dies können sein: Unternehmer, Anlagenbetreiber, Anlagenverantwortliche, Arbeitsverantwortliche, VEFK
Änderungen
15.03.23
Zum vorhergehenden Dokument BekBS 1113 von März 2021 wurden folgende wesentliche Änderungen vorgenommen:
- Aufnahme eines Anhangs zur Beschaffung von Anlagen
Inhalt
- Anwendungsbereich
- Gültig für Katalogware als auch individuelle Beschaffungen von Maschinen
- Zusammenhang mit Gefährdungsbeurteilung nach TRBS 1111
- Abgrenzung zu anderen Regelwerken und Rechtsbereichen
- Begriffsbestimmung
- Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Hersteller
- Bereitstellung auf dem Markt, Probebetrieb, Erprobung, Inverkehrbringen, Verwenden
- Verantwortungsübergang
- Grundlagen der Beschaffung
- Auswahlverantwortung auf Grundlage der BetrSichV
- Gefährdungsbeurteilung nach BetrSichV als zentraler Baustein
- Zusammentragen von betrieblichen und sicherheitstechnischen Anforderungen, der Gefährdungen durch das Arbeitsmittel selbst und der Arbeitsumgebung
-
- Bedarf ermitteln und Anforderungen festlegen
- Beteiligte es Beschaffungsprozesses auswählen
- Informationsrecherche und -ermittlung durch den Arbeitgeber (Umgebungsbedingungen, Schnittstellen, Anforderungen an Aufstellung, Instandhaltung, Qualifikation für Bediener und Instandhalter, Planung, Lieferung, Montage, rechtliche Rahmenbedingungen, Entsorgung)
- Gefährdungen beurteilen, Anforderungen für Beschäftigte festlegen
- Arbeitsmittel spezifizieren
- Produktauswahl
- Beschaffungsmarkt analysieren
- Marktinformationen mit Anforderungen abgleichen
- Angebote einholen und abgleichen
- Produkt und Auftragnehmer auswählen
- Auftrag erteilen
- Liefer- und Leistungsumfänge festlegen
- Auftrag erteilen
- Lieferung des Arbeitsmittels
- Eingangskontrolle
- Montage am Verwendungsort
- Probebetrieb, Prüfung und Verantwortungsübergang
- Arbeitsmittel zur Verfügung stellen
- Maßnahmen vor der Verwendung (Finalisierung Gefährdungsbeurteilung, Prüfdokumentation, technische Dokumentation, Schutzmaßnahmen)
- Unterweisung und Qualifikation der Beschäftigten
- Ergänzende Hinweise zur Beschaffung komplexer Arbeitsmittel
- Allgemeine Hinweise auf EU-Recht
- Ergänzende Hinweise auf Prozessschritt 1 mit umfangreichen Beispielen
- Hinweise zum Zusammenbau eines komplexen Arbeitsmittels am Beispiel einer Industrieanlage
- Erforderliche NachweiseSchritte des Beschaffungsprozesses
- Beispiel zur Beschaffung von Arbeitsmitteln
- Leiter
- Lieferwagen
- CNC-Fräsmaschine
- Rührwerk für geschlossenen Behälter
- Kompressoranlage
- Gebrauchte Druckanlage (Druckbehälter)
- Entleihen einer verwendungsfertigen Druckanlage
- Rohrleitungssystem
- Großwasserraumkesselanlage
- Bedarf ermitteln und Anforderungen festlegen
- Literaturhinweise
- Anhang zur Erläuterung für die Lieferung einer unvollständigen Maschine mit Checkliste
- Anhang zum Beschaffungsprozess und Schutzkonzept von Anlagen
- Erklärung des Begriff Anlage im Sinn der EmpfBS, Zusammenhang zwischen Hersteller, Betreiber, Produkten und Anlage
- Betrachtete Rechtsvorschriften und Rollenverteilung:
- ProdSG mit verschiedenen ProdSV (1, 6, 9, 11 und 14)
- EMVG
- Landesbauordnung der Länder mit Sonderbauverordnungen
- BImSchG (insbesondere 12. BImSchV)
- Wasserhaushaltsgesetz mit zugehörigen Verordnungen (z.B. AwSV)
- ArbSchG mit einschlägigen Verordnungen (BetrSichV…)
- ÜAnlG
- Beschreibung der Schritte bei der Beschaffung von Anlagen
- Festlegung der Schutzmaßnahmen mittels Gefährdungsbeurteilung durch Arbeitgeber und Risikobeurteilung durch Hersteller
- Beispiel Verfahrenstechnische Anlage