Meine Pakete

Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)

Anwendungsbereich

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der EG-Arbeitsschutz-Richtlinie (89/391/EWG) und der EG-Arbeitsschutz-Richtlinie für Leiharbeiter (91/383/EWG). Es werden sowohl die Pflichten des Arbeitgebers als auch die Mitwirkungspflichten der Beschäftigten zum Arbeitsschutz aufgestellt. Mit dem Gesetz soll die Sicherheit und der Gesundheitsschutz in allen Tätigkeitsbereichen verbessert werden.

Zielgruppe

Dieses Gesetz richtet sich sowohl an den Unternehmer, als auch an die Beschäftigten.

Änderungen

Das Gesetz wurde als Artikel 1 d. G v. 7.8.1996 I 1246 (ArbSchEGRLUmsG) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist gem. Art. 6 dieses G mWv 21.8.1996 in Kraft getreten. § 6 Abs. 1 tritt am 21.8.1997 in Kraft. Letzte Änderung: Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 19.10.2013

Inhalt

Der Arbeitgeber ist für den betrieblichen Arbeitsschutz verantwortlic
Er muss eine Organisationsstruktur aufbauen zum Arbeitsschutz, zur Ersten Hilfe, Notfallmaßnahmen und zur arbeitsmedizinische Vorsorge
Es sind tätigkeitsbezogene Gefährdungsbeurteilungen zu erstellen und Maßnahmen abzuleiten
Mitwirkungspflichten der Beschäftigten

R.O.E. INFO

Originaldokument