Wann muss eine Gefährdungsbeurteilung aktualisiert werden?

30. 11.

Im Referentenentwurf für eine Verordnung zur Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung aus dem Jahr 2013 fand man unter §3 Gefährdungsbeurteilung folgenden Absatz: „Ansonsten hat der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung mindestens jedes zweite Jahr zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren. Ergibt die Überprüfung, dass eine Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung nicht erforderlich ist, so hat der Arbeitgeber dies unter Angabe des Datums der Überprüfung in der Dokumentation nach § 7 zu vermerken.“ 

Auch wenn es dieser Absatz nicht in die Finale veröffentlichte BetrSichV geschafft hat, nennt diese Ereignisse, die eine Aktualisierung erforderlich machen. In der BetrSichV §3 Abs. 7 heißt es: 

(7) Die Gefährdungsbeurteilung ist regelmäßig zu überprüfen. Dabei ist der Stand der Technik zu berücksichtigen. Soweit erforderlich, sind die Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln entsprechend anzupassen. Der Arbeitgeber hat die Gefährdungsbeurteilung unverzüglich zu aktualisieren, wenn 

  1. sicherheitsrelevante Veränderungen der Arbeitsbedingungen einschließlich der Änderung von Arbeitsmitteln dies erfordern, 
  1. neue Informationen, insbesondere Erkenntnisse aus dem Unfallgeschehen oder aus der arbeitsmedizinischen Vorsorge, vorliegen oder 
  1. die Prüfung der Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen nach § 4 Absatz 5 ergeben hat, dass die festgelegten Schutzmaßnahmen nicht wirksam oder nicht ausreichend sind. 

Wie das Wort „regelmäßig“ andeutet, sind Gefährdungsbeurteilungen wiederkehrend zu aktualisieren. Auch wenn das Intervall in der veröffentlichten BetrSichV nicht fest definiert wird, zeigt der im ursprünglichen Referentenentwurf definierte Intervall von 2 Jahren an, dass es dem Gremium wichtig war, das der Zeitabstand zwischen den Aktualisierungen nicht zu lang ist. In der Praxis hat sich ein Intervall von 3 Jahren eingespielt. 

Hervorzuheben ist auch der der letzte Satz der BetrSichV §3 Abs. 7.  

Ergibt die Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung, dass keine Aktualisierung erforderlich ist, so hat der Arbeitgeber dies unter Angabe des Datums der Überprüfung in der Dokumentation nach Absatz 8 zu vermerken. 

Auch wenn die Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass keine neuen Maßnahmen umgesetzt werden müssen, muss trotzdem das Datum der Überprüfung auf der Gefährdungsbeurteilung vermerkt werden. Dadurch kann bewiesen werden, dass diese Aktualisiert wurde, und die Rechtssicherheit kann so gewährleistet werden. 

Sind schriftliche Bestellungen von Verantwortlichen Personen wirklich erforderlich?

Die Schriftform der Pflichtenübertragung, die Kraft gesetzlicher Ermächtigung (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII) in § 13 der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (DGUV Vorschrift 1, ehemals BGV A1) geregelt wird, dient der Schaffung klarer Verhältnisse und liegt daher im besonderen Maße im Interesse der Rechtssicherheit.

(2/6) „Lithium“: Welche Schutzmaßnahmen gibt es?

Im ersten Teil unserer Reihe wurde erläutert, dass Lithium – Energiespeicher schwere Schäden und Verletzungen verursachen können. Befassen wir uns nun damit, was getan werden kann um die Gefährdungen abzuwenden.

(1/6) „Lithium“: Was ist beim Umgang mit Lithium Energiespeichern zu beachten?

Beim Umgang mit Lithium Energiespeichern ist besondere Vorsicht an den Tag zu legen, weil es zu folgenden Gefährdungen für Menschen und elektrischen Anlagen kommen kann. In dieser Reihe werden folgende Themen näher erläutert:

Welche Gefahren entstehen durch Lithium Energiespeicher?
Welche Schutzmaßnahmen gibt es?
Welches Verhalten ist bei Unregelmäßigkeiten an den Tag zu legen?
Was ist im Falle eines Unfalls zu tun?
Was gibt es bei der Instandhaltung und Entsorgung zu beachten?
Fazit und Zusammenfassung

Der Praxisbereich sozial