Sind schriftliche Bestellungen von Verantwortlichen Personen wirklich erforderlich?

21. 02.

Das Arbeitsschutzgesetzt (ArbSchG) verlangt vom Arbeitgeber Maßnahmen für den Arbeitsschutz zu treffen, und die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleistet. Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem, die Erstellung von Gefährdungsbeurteilungen und Betriebsanweisungen, Unterweisung der Beschäftigten und Umsetzung der festgelegten Maßnahmen. Insbesondere in größeren Unternehmen, lässt es sich jedoch nicht vermeiden, dass diese Aufgabe vom Arbeitgeber, zumindest zum Teil, auf andere Personen, z. B. das mittlere Management, delegiert werden. Dies ist auch so im Arbeitsschutzgesetzt vorgesehen. Darin heißt es im § 13 (2) „Der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen.“

Die Berufsgenossenschaften konkretisieren diesen Vorgang wie folgt: „Der Unternehmer kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm nach Unfallverhütungsvorschriften obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Die Beauftragung muss den Verantwortungsbereich und Befugnisse festlegen und ist vom Beauftragten zu unterzeichnen. Eine Ausfertigung der Beauftragung ist ihm auszuhändigen.“ (Quelle: DGUV Vorschrift 1 § 13)

Die Schriftform der Pflichtenübertragung, die Kraft gesetzlicher Ermächtigung (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII) in § 13 der Unfallverhütungsvorschrift „Grundsätze der Prävention“ (DGUV Vorschrift 1, ehemals BGV A1) geregelt wird, dient der Schaffung klarer Verhältnisse und liegt daher im besonderen Maße im Interesse der Rechtssicherheit. Dabei ist der Verantwortungsbereich klar zu definieren, die Befugnisse festzulegen und das Dokument von beiden Parteien zu unterzeichnen.

Tipp: In der Praxis hat es sich bewährt die Pflichtenübertragung, insbesondere im Bereich der Elektrotechnik, durch schriftliche Bestellungen zu realisieren!

ROE Mustervorlage für die Bestellung eines Anlagenbetreibers

Das Arbeitsschutzgesetzt legt besonderen Wert auf die Qualifikation der bestellten Personen. Es wird Zuverlässigkeit und Fachkunde gefordert. Um diese nachzuweisen empfiehlt es sich, im Rahmen der Auswahl eine Qualifikationserhebung durchzuführen, um so als Arbeitgeber seine Auswahlverantwortung nachzuweisen. 

Tipp: Dokumentieren Sie die Qualifikation Ihrer Beschäftigten mit Hilfe von vordefinierten Erhebungsbögen als Anlage zu der jeweiligen Bestellung.

ROE Mustervorlage für die Qualifikationserhebung einer verantwortlichen Elektrofachkraft

Abschließend sei noch erwähnt, dass entsprechend ArbSchG der Arbeitgeber, bzw. die von ihm ausgewählten Personen, die festgelegten Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen haben. Der Nachweis für die Wahrnehmung dieser Aufsichts- und Kontrollpflicht, die Stichprobeartig erfolgen kann, sollte ebenfalls schriftlich erfolgen.

Tipp: Dokumentieren Sie Ihre Kontrollrundgänge elektronisch z. B. mit vordefinierten Checklisten.

Einsatz der ROE App zur Dokumentation von Kontrollrundgängen

(2/6) „Lithium“: Welche Schutzmaßnahmen gibt es?

Im ersten Teil unserer Reihe wurde erläutert, dass Lithium – Energiespeicher schwere Schäden und Verletzungen verursachen können. Befassen wir uns nun damit, was getan werden kann um die Gefährdungen abzuwenden.

(1/6) „Lithium“: Was ist beim Umgang mit Lithium Energiespeichern zu beachten?

Beim Umgang mit Lithium Energiespeichern ist besondere Vorsicht an den Tag zu legen, weil es zu folgenden Gefährdungen für Menschen und elektrischen Anlagen kommen kann. In dieser Reihe werden folgende Themen näher erläutert:

Welche Gefahren entstehen durch Lithium Energiespeicher?
Welche Schutzmaßnahmen gibt es?
Welches Verhalten ist bei Unregelmäßigkeiten an den Tag zu legen?
Was ist im Falle eines Unfalls zu tun?
Was gibt es bei der Instandhaltung und Entsorgung zu beachten?
Fazit und Zusammenfassung

Ist es zulässig, eine PC-Prüfung ohne Abschaltung vorzunehmen?

Ist die Prüfung von PCs oder ähnlichen Geräten der Informationstechnik ohne Abschaltung möglich? Würde es z.B. reichen, wenn nur die Sichtprüfung und Niederohmigkeit über eine sich im selben Stromkreis befindliche Steckdose geprüft wird?

Im Normalfall werden die PCs natürlich abgeschaltet. Allerdings kommt es immer wieder vor, dass sich die entsprechenden Mitarbeiter nicht vor Ort befinden oder auch Aussagen kommen, dass der PC gerade nicht heruntergefahren werden kann.

Wie ist die Persönliche Schutzausrüstung zu lagern und zu warten?

Die Persönliche Schutzausrüstung ist ein wichtiges Element der Arbeitssicherheit in jedem Unternehmen. Der richtige Umgang mit der PSA muss im Unternehmen klar geregelt sein, um neben der Gewährleistung des Schutzes der Mitarbeiter auch Haftungsrisiken für den Betrieb zu minimieren.

Welche Punkte sind bezüglich einer Not- und Sicherheitsbeleuchtung zu beachten?

In der Praxis wird selten darauf geachtet, jedoch bei technischen Störungen oder Gefahrensituationen ist eine funktionierende Not- und Sicherheitsbeleuchtung unerlässlich. Sie soll den Beschäftigten bei einem Ausfall der Allgemeinbeleuchtung ermöglichen, den Gefahrenbereich bzw. das Gebäude schnell zu verlassen und gefährliche Arbeitsabläufe sicher beenden zu können.

Der Praxisbereich sozial