Rechtsgrundlagen

Die Grundlage der unter R.O.E Online verfügbaren Musterdokumente bilden Gesetze, Verordnungen und anderen Regelwerke, die der Arbeitgeber und Betreiber einer elektrischen Anlage einzuhalten hat. Diese werden entsprechend der Nachfolgenden Hierarchie priorisiert.

Die Grundlage bildet das Grundgesetz Artikel 2 mit der Aussage: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“

Konkretisiert wird dies durch das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) §3: „Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.“  Der Arbeitgeber ist demnach verpflichtet für die Gesundheit der Beschäftigten zu sorgen.

Da der Detailierungsgrad von Gesetze nicht sehr groß ist, werden diese in Verordnungen, Vorschriften, Richtlinien und Bestimmungen konkretisier. Ein Beispiel dafür ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dies beschriebt die Anforderungen an den sicheren Betrieb von Arbeitsmitteln die der Arbeitgeber seinen Beschäftigten zur Verfügung stellt.

Die Technischen Regeln zur Betriebssicherheitsverordnung (TRBS) konkretisieren wiederum die BetrSichV. Durch die Einhaltung dieser Regeln und Verordnungen kann der Arbeitgeber die Vermutungswirkung für sich in Anspruch nehmen, die Anforderungen der Gesetzt erfüllt zu haben.

Eine sehr ausführliche Auflistung vieler wichtiger Regelwerke mit Zusammenfassung, Zielgruppe und anderen wichtigen Informationen erhalten Sie unter R.O.E. INFO.